Idee: Städtebauliche Maßnahmen sinnvoll bündeln
Umsetzungsschwierigkeit: 3 von 15
Problem:
Immer wieder beobachtet man, dass Arbeiten in Kommunen nicht "gebündelt" durchgeführt werden, sondern stückweise.
Was ich damit meine, will ich an einem Beispiel verdeutlichen: Ich habe neulich beobachtet, wie eine gerade neu verlegte Straßendecke erneut aufgerissen wurde, um neue Leitungen zu verlegen. Genau dort, wo vor einem halben Jahr neue Telefonleitungen verlegt wurden, wurden nun Stromkabel in den Boden gebracht.
Da fragte man sich doch warum anstatt solche Maßnahmen zu bündeln und Kanalarbeiten, Fernwärmerohre, Telefonanschlüsse und Stromkabel gleichzeitig zu verlegen jedes halbe Jahr die Straßendecke wieder aufgerissen wird. Abgesehen von der Steuergeldverschwendung, die das Aufbrechen und Schließen der Straßen verursacht, führt das partielle Öffnen und Schließen eines Verlegegrabens zu regelrechten "Sollbruchstellen" in der Straßendecke, die zu einer beschleunigten Zerstörung der Straßen beitragen.
Ein Grund ist sicherlich die Haushaltslage. Erst wenn Gelder bewilligt werden, wird gebaut. Gleichzeitig müssen bestimmte "Töpfe" bis zum Jahresende aufgebraucht werden um weitere Zuschüsse in den nächsten Jahren zu sichern. Hinzu kommt, dass die Gelder aus verschiedenen Quellen kommen. So ist die Verlegung von Stromkabeln vielleicht in Zusammenarbeit von Kommune und privaten Stromanbietern finanziert, während das Fernwärme-Netz aufgrund irgendwelcher Bundeszuschüsse des Umweltministeriums gebaut wird, usw.
Wie kann man diesem Wirrwarr nun begegnen?
Einerseits muss man die Bündelung von Maßnahmen durch stärkere Belohnung bzw. Sanktionierungen fördern (Das fängt bei der Organisation des Bundes an und hört bei der Kommunen auf):
Wie wäre es, z.B. nur alle 5 Jahre eine Strassenbaumaßnahme pro Strassenabschnitt zuzulassen (Ausnahme natürlich bei Notfällen)?
Wie wäre es, Gemeinden, die Maßnahmen bündeln, mit zusätzlichen Fördermaßnahmen zu unterstützen, z.B. indem die Förderung abhängig von der Zahl der Bündelungen steigt?
Wie wäre es, den Gemeinden mehr Freiheiten einräumen auch längerfristig Gelder ansparen zu können und z.B. nicht kurzfristig die Fördergelder ausgeben zu müssen?
Welche weiteren Maßnahmen könnte man ergreifen um eine Bündelung solcher Maßnahmen (nicht nur im Straßenbau) zu erreichen?
Umsetzungsschwierigkeit: 3 von 15
Problem:
Immer wieder beobachtet man, dass Arbeiten in Kommunen nicht "gebündelt" durchgeführt werden, sondern stückweise.
Was ich damit meine, will ich an einem Beispiel verdeutlichen: Ich habe neulich beobachtet, wie eine gerade neu verlegte Straßendecke erneut aufgerissen wurde, um neue Leitungen zu verlegen. Genau dort, wo vor einem halben Jahr neue Telefonleitungen verlegt wurden, wurden nun Stromkabel in den Boden gebracht.
Da fragte man sich doch warum anstatt solche Maßnahmen zu bündeln und Kanalarbeiten, Fernwärmerohre, Telefonanschlüsse und Stromkabel gleichzeitig zu verlegen jedes halbe Jahr die Straßendecke wieder aufgerissen wird. Abgesehen von der Steuergeldverschwendung, die das Aufbrechen und Schließen der Straßen verursacht, führt das partielle Öffnen und Schließen eines Verlegegrabens zu regelrechten "Sollbruchstellen" in der Straßendecke, die zu einer beschleunigten Zerstörung der Straßen beitragen.
Ein Grund ist sicherlich die Haushaltslage. Erst wenn Gelder bewilligt werden, wird gebaut. Gleichzeitig müssen bestimmte "Töpfe" bis zum Jahresende aufgebraucht werden um weitere Zuschüsse in den nächsten Jahren zu sichern. Hinzu kommt, dass die Gelder aus verschiedenen Quellen kommen. So ist die Verlegung von Stromkabeln vielleicht in Zusammenarbeit von Kommune und privaten Stromanbietern finanziert, während das Fernwärme-Netz aufgrund irgendwelcher Bundeszuschüsse des Umweltministeriums gebaut wird, usw.
Wie kann man diesem Wirrwarr nun begegnen?
Einerseits muss man die Bündelung von Maßnahmen durch stärkere Belohnung bzw. Sanktionierungen fördern (Das fängt bei der Organisation des Bundes an und hört bei der Kommunen auf):
Wie wäre es, z.B. nur alle 5 Jahre eine Strassenbaumaßnahme pro Strassenabschnitt zuzulassen (Ausnahme natürlich bei Notfällen)?
Wie wäre es, Gemeinden, die Maßnahmen bündeln, mit zusätzlichen Fördermaßnahmen zu unterstützen, z.B. indem die Förderung abhängig von der Zahl der Bündelungen steigt?
Wie wäre es, den Gemeinden mehr Freiheiten einräumen auch längerfristig Gelder ansparen zu können und z.B. nicht kurzfristig die Fördergelder ausgeben zu müssen?
Welche weiteren Maßnahmen könnte man ergreifen um eine Bündelung solcher Maßnahmen (nicht nur im Straßenbau) zu erreichen?
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen