Ist unser heutiges Steuersystem noch zeitgemäß?
Auf der einen Seite haben wir die Bevölkerungsgruppen der Niedriglöhne, Arbeitslosen und Hartz IV-Empfänger, die wenig bis keine Steuern zahlen können.
Auf der anderen Seite haben wir die "Schlauen", die durch Steuerflucht oder durch die Ausnutzung der zahlreichen legalen Schlupflöcher ebenfalls keine oder nur geringe Steuern zahlen.
Dem Staat sind dabei weitestgehend die Hände gebunden: Die eine Gruppe kann man nicht mehr stärker belasten, die andere Gruppe wird immer Mittel und Wege finden, das Steuersystem legal oder illegal auszutricksen (es sei denn die Steuererklärung auf dem Bierdeckel käme doch noch).
Mir schwebt jedenfalls ein System vor, dass stärker auf "soziale Belohung" setzt.
Angenommen Steuervergünstigungen könnte man nur noch bekommen, indem man soziale Dienste wie z.B. in Altenheimen, Vereinen, Schulen, Kindergärten tätigt.
Wie wäre es mit einem Punktesystem, welches von anerkannten sozialen Einrichtungen vergeben werden könnte und dann bei der Steuerabrechnung geltend gemacht werden könnte?
In gewissen Grenzen könnte man sogar einen Handel mit diesen Punkten zulassen, so dass ärmere Bevölkerungsschichten (die möglicherweise aber auch mehr Zeit haben) ihre Sozialpunkte an andere abtreten könnten. Allerdings müsste man hier die Vor- und Nachteile abwägen, da evtl. Missbrauch dadurch gefördert würde.
Auch Firmen, die sozial ausgeglichen wirtschaften, könnten mit Sozialpunkten belohnt werden.
Der Vorteile wären:
1. Die Leistung würde in Deutschland gebunden, könnte also nicht mehr so leicht ins Ausland "abwandern"
2. Die Bürger könnten - in einem gewissen Rahmen - selbst steuern, welchen Bereichen ihre Leistungen zu gute kommen
3. Ärmere Bürger, die jedoch über die nötige Zeit verfügen, könnten durch entsprechende Leistungen entweder ihre Steuerlast verringern, oder durch Abtretung der Punkte zusätzliches Geld verdienen
4. Soziales Engagement würde direkter und stärker gefördert
5. Auch Firmen, die auf soziales Engangement setzen, würden besser belohnt
6. Insgesamt würde ein engeres Verhältnis zwischen Leistung und Steuerersparnis geknüpft, der "Wert" der Steuern würde dadurch einsichtiger
Ein Gedanke über den es sich IMHO nachzudenken lohnt...
Gruß,
Janus
Sonntag, 11. Juli 2010
Dienstag, 1. Juni 2010
Stadtentwicklung
Idee: Städtebauliche Maßnahmen sinnvoll bündeln
Umsetzungsschwierigkeit: 3 von 15
Problem:
Immer wieder beobachtet man, dass Arbeiten in Kommunen nicht "gebündelt" durchgeführt werden, sondern stückweise.
Was ich damit meine, will ich an einem Beispiel verdeutlichen: Ich habe neulich beobachtet, wie eine gerade neu verlegte Straßendecke erneut aufgerissen wurde, um neue Leitungen zu verlegen. Genau dort, wo vor einem halben Jahr neue Telefonleitungen verlegt wurden, wurden nun Stromkabel in den Boden gebracht.
Da fragte man sich doch warum anstatt solche Maßnahmen zu bündeln und Kanalarbeiten, Fernwärmerohre, Telefonanschlüsse und Stromkabel gleichzeitig zu verlegen jedes halbe Jahr die Straßendecke wieder aufgerissen wird. Abgesehen von der Steuergeldverschwendung, die das Aufbrechen und Schließen der Straßen verursacht, führt das partielle Öffnen und Schließen eines Verlegegrabens zu regelrechten "Sollbruchstellen" in der Straßendecke, die zu einer beschleunigten Zerstörung der Straßen beitragen.
Ein Grund ist sicherlich die Haushaltslage. Erst wenn Gelder bewilligt werden, wird gebaut. Gleichzeitig müssen bestimmte "Töpfe" bis zum Jahresende aufgebraucht werden um weitere Zuschüsse in den nächsten Jahren zu sichern. Hinzu kommt, dass die Gelder aus verschiedenen Quellen kommen. So ist die Verlegung von Stromkabeln vielleicht in Zusammenarbeit von Kommune und privaten Stromanbietern finanziert, während das Fernwärme-Netz aufgrund irgendwelcher Bundeszuschüsse des Umweltministeriums gebaut wird, usw.
Wie kann man diesem Wirrwarr nun begegnen?
Einerseits muss man die Bündelung von Maßnahmen durch stärkere Belohnung bzw. Sanktionierungen fördern (Das fängt bei der Organisation des Bundes an und hört bei der Kommunen auf):
Wie wäre es, z.B. nur alle 5 Jahre eine Strassenbaumaßnahme pro Strassenabschnitt zuzulassen (Ausnahme natürlich bei Notfällen)?
Wie wäre es, Gemeinden, die Maßnahmen bündeln, mit zusätzlichen Fördermaßnahmen zu unterstützen, z.B. indem die Förderung abhängig von der Zahl der Bündelungen steigt?
Wie wäre es, den Gemeinden mehr Freiheiten einräumen auch längerfristig Gelder ansparen zu können und z.B. nicht kurzfristig die Fördergelder ausgeben zu müssen?
Welche weiteren Maßnahmen könnte man ergreifen um eine Bündelung solcher Maßnahmen (nicht nur im Straßenbau) zu erreichen?
Umsetzungsschwierigkeit: 3 von 15
Problem:
Immer wieder beobachtet man, dass Arbeiten in Kommunen nicht "gebündelt" durchgeführt werden, sondern stückweise.
Was ich damit meine, will ich an einem Beispiel verdeutlichen: Ich habe neulich beobachtet, wie eine gerade neu verlegte Straßendecke erneut aufgerissen wurde, um neue Leitungen zu verlegen. Genau dort, wo vor einem halben Jahr neue Telefonleitungen verlegt wurden, wurden nun Stromkabel in den Boden gebracht.
Da fragte man sich doch warum anstatt solche Maßnahmen zu bündeln und Kanalarbeiten, Fernwärmerohre, Telefonanschlüsse und Stromkabel gleichzeitig zu verlegen jedes halbe Jahr die Straßendecke wieder aufgerissen wird. Abgesehen von der Steuergeldverschwendung, die das Aufbrechen und Schließen der Straßen verursacht, führt das partielle Öffnen und Schließen eines Verlegegrabens zu regelrechten "Sollbruchstellen" in der Straßendecke, die zu einer beschleunigten Zerstörung der Straßen beitragen.
Ein Grund ist sicherlich die Haushaltslage. Erst wenn Gelder bewilligt werden, wird gebaut. Gleichzeitig müssen bestimmte "Töpfe" bis zum Jahresende aufgebraucht werden um weitere Zuschüsse in den nächsten Jahren zu sichern. Hinzu kommt, dass die Gelder aus verschiedenen Quellen kommen. So ist die Verlegung von Stromkabeln vielleicht in Zusammenarbeit von Kommune und privaten Stromanbietern finanziert, während das Fernwärme-Netz aufgrund irgendwelcher Bundeszuschüsse des Umweltministeriums gebaut wird, usw.
Wie kann man diesem Wirrwarr nun begegnen?
Einerseits muss man die Bündelung von Maßnahmen durch stärkere Belohnung bzw. Sanktionierungen fördern (Das fängt bei der Organisation des Bundes an und hört bei der Kommunen auf):
Wie wäre es, z.B. nur alle 5 Jahre eine Strassenbaumaßnahme pro Strassenabschnitt zuzulassen (Ausnahme natürlich bei Notfällen)?
Wie wäre es, Gemeinden, die Maßnahmen bündeln, mit zusätzlichen Fördermaßnahmen zu unterstützen, z.B. indem die Förderung abhängig von der Zahl der Bündelungen steigt?
Wie wäre es, den Gemeinden mehr Freiheiten einräumen auch längerfristig Gelder ansparen zu können und z.B. nicht kurzfristig die Fördergelder ausgeben zu müssen?
Welche weiteren Maßnahmen könnte man ergreifen um eine Bündelung solcher Maßnahmen (nicht nur im Straßenbau) zu erreichen?
Freitag, 21. Mai 2010
Stadtentwicklung
Idee: Spezialisierte Städte schaffen
Umsetzungsschwierigkeit: 15 von 15
Problem:
Das größte Problem bei jeder Stadtentwicklung ist die zum Teil widersprüchlichen Interessen der Bevölkerung unter einen "Hut" zu bringen. Dies führt zwangsläufig zu unbefriedigenden Kompromisslösungen.
In einer Stadt, die allen gerecht werden will, müssen Kindergärten und Schulen, Altersheime und Parks, Bürogebäude und Fabrikanlagen, Universitäten und Krankenhäuser, Bahnhöfe und Flughäfen nebeneinander existieren. Die Auswirkungen spüren wir in unserer modernen Gesellschaft immer mehr: Anwohner leiden unter Lärmbelästigung durch Straßen, Bahnen und Flüge. Fabriken sind in ihrer Produktivität eingeschränkt weil sie auf umliegende Wohngebiete Rücksicht nehmen müssen, etc.
Die ständige Kompromisssuche führt außerdem dazu, dass kommunale Gelder und Regelungen nach dem "Gießkannenprinzip" verteilt werden müssen. Mit der Folge, dass am Ende keiner wirklich zufrieden ist.
Es gibt natürlich städtebauliche Ansätze die dem entgegen steuern, z.B. durch die Schaffung von Industriegebieten oder Einkaufszentren. Jedoch sind diese Lösungen - ich will sie als lokale Spezialisierungen bezeichnen - häufig nur unbefriedigend, weil sie nicht weit genug gehen.
Die Idee lautet nun:
Man sollte viel stärker auf sogenannte "spezialisierte Städte" setzen. Das bedeutet, dass im gesamten Bundesgebiet bestimmte Städte für bestimmte zwecke ausgewählt und gezielt gefördert werden, während in anderen Städten bestimmte Einrichtungen "zurückgefahren" werden.
Ich will dies mal an einem Beispiel verdeutlichen:
Muss jede Universität in Deutschland jedes Studienfach anbieten?
Würde nicht eine Universität pro Studienfach in Deutschland nicht ausreichen?
Man stelle sich vor, welche synergetischen Effekte man nutzen könnte, wenn z.B. alle Medizinstudenten in einer Stadt ausgebildet würden. Sämtliche Mittel, die derzeit auf dutzende von Universitäten verteilt werden, würden in einer Universität gebündelt. Viele Anschaffungen - angefangen von Bibliotheken bis hin zu Forschungslabors - könnten zusammengefasst und somit eingespart werden.
Bei einer Spezialisierung könnten sich sowohl die Universität, als auch die Stadt besser auf die individuellen Bedürfnisse der Studenten einrichten. Treibt man die Idee noch weiter, könnten auch dazu passende Firmen etc. in den jeweiligen Städten angesiedelt werden, so dass Know-how-Zentren entstehen, die aufgrund kurzer Wege und ständiger Zusammenarbeit besser und schneller auf neue Entwicklungen reagieren könnten.
Das Ergebnis wäre eine bessere, einheitlichere und gleichzeitig billigere Ausbildung, sowie leichtere Umsetzbarkeit von Ideen in praktische Anwendungen.
Natürlich gilt das auch für so gut wie alle anderen Studienfächer von Literaturwissenschaften bis hin zu Chemie.
An sich ist diese Idee nicht neu, man betrachte sich nur die Erfolge im "Silicon Valley", Oxford, Cambridge, MIT, aber auch Hollywood oder Masdar City, etc.
Überall wo solche Wissenszentren geschaffen werden, entstehen neue ungeahnte Entwicklungen, die für die gesamte Gesellschaft von Vorteil sind.
Doch meine Überlegungen gehen noch weiter: Wie wäre es eine Stadt besonders für junge Familien mit Kindern auszubauen und vielleicht eine andere Stadt bevorzugt für ältere Menschen einzurichten.
Während in der "Familien-Stadt" vornehmlich Kinderkrippen und -gärten, Grundschulen und Spielplätze gebaut würden, könnte man in der "Rentner-Stadt" z.B. auf einen altengerechten Wohnungsbau, altengerechte Sport- und Parkanlagen und z.B. behindertengerechten Nahverkehr achten.
Probleme bei der Umsetzung:
Zugegeben, diese Umgestaltungen benötigten weitreichende Maßnahmen, angefangen von Änderungen des Kommunalrechts bis hin zu Umsiedelungen, die natürlich nicht zwanghaft erfolgen können, sondern nur über entsprechende positive Anreize funktionieren.
Wahrscheinlich würden sich vor allem die Städte wehren, die momentan überproportional von verschiedensten Industriezweigen profitieren. Außerdem ist wahrscheinlich eine "Chemie-Stadt" lukrativer (im Sinne von Gewerbesteuer etc.) als z.B. eine "Literaturstadt". Notfalls müsste man daher durch Ausgleichszahlungen oder durch die Kombination von lukrativeren mit weniger lukrativen Angeboten für Gerechtigkeit sorgen.
Andererseits versucht die Politik derzeit ohnehin über die "Hintertür" entsprechende Entwicklungen voranzutreiben (Stichwort: "Exzellenzinitiative"). Der Nachteil dieser Ansätze ist jedoch, dass die Städte/Universitäten, denen es wirtschaftlich ohnehin gut geht nun noch verbessert werden, während andere Städte/Universitäten noch mehr ins Hintertreffen geraten. Ein Spiel mit offenen Karten und unter Beachtung der Ausgewogenheit, wäre hier nützlicher.
Ein weiteres Problem sind "Überschneidungen". So muss der Familienvater natürlich auch irgendwo arbeiten können, somit die "Familienstadt" gleichzeitig Arbeitsplätze anbieten.
Eine Lösung für dieses Problem kann nur darin liegen, dass eine "Grundversorgung" in allen Städten erhalten bleibt, die Bewohner sich jedoch entschließen müssen, welche Bedingungen ihnen zu einen gegebenen Zeitpunkt wichtiger sind.
Jedenfalls erscheint mir zumindest eine Spezialisierung der Wissenszentren lohnenswert.
Umsetzungsschwierigkeit: 15 von 15
Problem:
Das größte Problem bei jeder Stadtentwicklung ist die zum Teil widersprüchlichen Interessen der Bevölkerung unter einen "Hut" zu bringen. Dies führt zwangsläufig zu unbefriedigenden Kompromisslösungen.
In einer Stadt, die allen gerecht werden will, müssen Kindergärten und Schulen, Altersheime und Parks, Bürogebäude und Fabrikanlagen, Universitäten und Krankenhäuser, Bahnhöfe und Flughäfen nebeneinander existieren. Die Auswirkungen spüren wir in unserer modernen Gesellschaft immer mehr: Anwohner leiden unter Lärmbelästigung durch Straßen, Bahnen und Flüge. Fabriken sind in ihrer Produktivität eingeschränkt weil sie auf umliegende Wohngebiete Rücksicht nehmen müssen, etc.
Die ständige Kompromisssuche führt außerdem dazu, dass kommunale Gelder und Regelungen nach dem "Gießkannenprinzip" verteilt werden müssen. Mit der Folge, dass am Ende keiner wirklich zufrieden ist.
Es gibt natürlich städtebauliche Ansätze die dem entgegen steuern, z.B. durch die Schaffung von Industriegebieten oder Einkaufszentren. Jedoch sind diese Lösungen - ich will sie als lokale Spezialisierungen bezeichnen - häufig nur unbefriedigend, weil sie nicht weit genug gehen.
Die Idee lautet nun:
Man sollte viel stärker auf sogenannte "spezialisierte Städte" setzen. Das bedeutet, dass im gesamten Bundesgebiet bestimmte Städte für bestimmte zwecke ausgewählt und gezielt gefördert werden, während in anderen Städten bestimmte Einrichtungen "zurückgefahren" werden.
Ich will dies mal an einem Beispiel verdeutlichen:
Muss jede Universität in Deutschland jedes Studienfach anbieten?
Würde nicht eine Universität pro Studienfach in Deutschland nicht ausreichen?
Man stelle sich vor, welche synergetischen Effekte man nutzen könnte, wenn z.B. alle Medizinstudenten in einer Stadt ausgebildet würden. Sämtliche Mittel, die derzeit auf dutzende von Universitäten verteilt werden, würden in einer Universität gebündelt. Viele Anschaffungen - angefangen von Bibliotheken bis hin zu Forschungslabors - könnten zusammengefasst und somit eingespart werden.
Bei einer Spezialisierung könnten sich sowohl die Universität, als auch die Stadt besser auf die individuellen Bedürfnisse der Studenten einrichten. Treibt man die Idee noch weiter, könnten auch dazu passende Firmen etc. in den jeweiligen Städten angesiedelt werden, so dass Know-how-Zentren entstehen, die aufgrund kurzer Wege und ständiger Zusammenarbeit besser und schneller auf neue Entwicklungen reagieren könnten.
Das Ergebnis wäre eine bessere, einheitlichere und gleichzeitig billigere Ausbildung, sowie leichtere Umsetzbarkeit von Ideen in praktische Anwendungen.
Natürlich gilt das auch für so gut wie alle anderen Studienfächer von Literaturwissenschaften bis hin zu Chemie.
An sich ist diese Idee nicht neu, man betrachte sich nur die Erfolge im "Silicon Valley", Oxford, Cambridge, MIT, aber auch Hollywood oder Masdar City, etc.
Überall wo solche Wissenszentren geschaffen werden, entstehen neue ungeahnte Entwicklungen, die für die gesamte Gesellschaft von Vorteil sind.
Doch meine Überlegungen gehen noch weiter: Wie wäre es eine Stadt besonders für junge Familien mit Kindern auszubauen und vielleicht eine andere Stadt bevorzugt für ältere Menschen einzurichten.
Während in der "Familien-Stadt" vornehmlich Kinderkrippen und -gärten, Grundschulen und Spielplätze gebaut würden, könnte man in der "Rentner-Stadt" z.B. auf einen altengerechten Wohnungsbau, altengerechte Sport- und Parkanlagen und z.B. behindertengerechten Nahverkehr achten.
Probleme bei der Umsetzung:
Zugegeben, diese Umgestaltungen benötigten weitreichende Maßnahmen, angefangen von Änderungen des Kommunalrechts bis hin zu Umsiedelungen, die natürlich nicht zwanghaft erfolgen können, sondern nur über entsprechende positive Anreize funktionieren.
Wahrscheinlich würden sich vor allem die Städte wehren, die momentan überproportional von verschiedensten Industriezweigen profitieren. Außerdem ist wahrscheinlich eine "Chemie-Stadt" lukrativer (im Sinne von Gewerbesteuer etc.) als z.B. eine "Literaturstadt". Notfalls müsste man daher durch Ausgleichszahlungen oder durch die Kombination von lukrativeren mit weniger lukrativen Angeboten für Gerechtigkeit sorgen.
Andererseits versucht die Politik derzeit ohnehin über die "Hintertür" entsprechende Entwicklungen voranzutreiben (Stichwort: "Exzellenzinitiative"). Der Nachteil dieser Ansätze ist jedoch, dass die Städte/Universitäten, denen es wirtschaftlich ohnehin gut geht nun noch verbessert werden, während andere Städte/Universitäten noch mehr ins Hintertreffen geraten. Ein Spiel mit offenen Karten und unter Beachtung der Ausgewogenheit, wäre hier nützlicher.
Ein weiteres Problem sind "Überschneidungen". So muss der Familienvater natürlich auch irgendwo arbeiten können, somit die "Familienstadt" gleichzeitig Arbeitsplätze anbieten.
Eine Lösung für dieses Problem kann nur darin liegen, dass eine "Grundversorgung" in allen Städten erhalten bleibt, die Bewohner sich jedoch entschließen müssen, welche Bedingungen ihnen zu einen gegebenen Zeitpunkt wichtiger sind.
Jedenfalls erscheint mir zumindest eine Spezialisierung der Wissenszentren lohnenswert.
Ideen für Deutschland
Liebe Leser,
was soll dieser Blog?
Wir leben in einer Zeit von Enttäuschungen, Ungerechtigkeiten und Umbrüchen. Auf diese Entwicklungen kann man auf zwei Arten reagieren: resignieren oder reagieren.
Dementsprechend gibt es zwei Gruppen in der Bevölkerung. Die erste Gruppe ist "gegen alles", hat aber außer Stammtischparolen keine echten Ansätze zur Lösung. Die zweite Gruppe fragt sich, was man selbst an dem aktuellen Problem ändern könnte.
Ich rechne mich (zumindest meistens) zur zweiten Gruppe und will daher mit diesem Blog - wie der Titel schon andeutet - Ideen für eine bessere Gesellschaft und eine bessere Organisation für Deutschland und vielleicht auch die restliche Welt sammeln und diskutieren.
Natürlich werden am Anfang vor allem meine Ideen hier vorgetragen und zur Diskussion gestellt werden. Aber auch Ideen von anderen sind herzlich willkommen.
Über welche Themen gesprochen wird ist egal, sofern sie nur das Potential haben, zu einer echten Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenlebens beizutragen und die Ideen zumindest so viel Substanz besitzen, dass sie mit heutigen Mitteln umsetzbar wären.
Was ich nicht will ist eine Diskussion z.B. über ein fernes Utopia in dem Energieprobleme nicht mehr existieren, weil eine (bis heute unbekannte) Energiequelle genutzt wird.
Außerdem will ich natürlich auch kein radikales, verfassungsfeindliches Gedankengut auf diesen Seiten. Die Ideen sollten also schon mit den Menschenrechten und dem GG vereinbar sein.
Ansonsten würde ich mich freuen, wenn bei aller Freiheit der Ideen zumindest ein einfaches Grundschema eingehalten würde, nach dem Motto: Problem - Idee/Lösung - Kritikpunkte - Umsetzbarkeit.
So das war es erst mal mit der Einleitung und nun: "Fire away..."
Viele Grüße,
Janus
was soll dieser Blog?
Wir leben in einer Zeit von Enttäuschungen, Ungerechtigkeiten und Umbrüchen. Auf diese Entwicklungen kann man auf zwei Arten reagieren: resignieren oder reagieren.
Dementsprechend gibt es zwei Gruppen in der Bevölkerung. Die erste Gruppe ist "gegen alles", hat aber außer Stammtischparolen keine echten Ansätze zur Lösung. Die zweite Gruppe fragt sich, was man selbst an dem aktuellen Problem ändern könnte.
Ich rechne mich (zumindest meistens) zur zweiten Gruppe und will daher mit diesem Blog - wie der Titel schon andeutet - Ideen für eine bessere Gesellschaft und eine bessere Organisation für Deutschland und vielleicht auch die restliche Welt sammeln und diskutieren.
Natürlich werden am Anfang vor allem meine Ideen hier vorgetragen und zur Diskussion gestellt werden. Aber auch Ideen von anderen sind herzlich willkommen.
Über welche Themen gesprochen wird ist egal, sofern sie nur das Potential haben, zu einer echten Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenlebens beizutragen und die Ideen zumindest so viel Substanz besitzen, dass sie mit heutigen Mitteln umsetzbar wären.
Was ich nicht will ist eine Diskussion z.B. über ein fernes Utopia in dem Energieprobleme nicht mehr existieren, weil eine (bis heute unbekannte) Energiequelle genutzt wird.
Außerdem will ich natürlich auch kein radikales, verfassungsfeindliches Gedankengut auf diesen Seiten. Die Ideen sollten also schon mit den Menschenrechten und dem GG vereinbar sein.
Ansonsten würde ich mich freuen, wenn bei aller Freiheit der Ideen zumindest ein einfaches Grundschema eingehalten würde, nach dem Motto: Problem - Idee/Lösung - Kritikpunkte - Umsetzbarkeit.
So das war es erst mal mit der Einleitung und nun: "Fire away..."
Viele Grüße,
Janus
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